BB Search

Follow us


Facebook

Download: Fast, Fun, Awesome
Chinese (Traditional) English French German Hebrew Italian Japanese Russian Spanish Turkish
الرئيسية قضايا و أراء Arabische Präsidenten für die Ewigkeit
أرسل إلى صديق طباعة PDF
(0 votes, average 0 out of 5)

Arabische Präsidenten für die Ewigkeit

د. منال أبو العلاء
رؤساء الى الابد
KolumneGudrun Harrer7. Februar 2019, 14:12

Algeriens Präsident Bouteflika will sich im April um eine fünfte Amtszeit bewerben – und in Ägypten soll Präsident Sisi der Verbleib bis 2034 gesichert werden
Einmal Präsident, immer Präsident: Die Vorstellung, dass mit dem Arabischen Frühling generell eine Zeit angebrochen sei, in der diese vormodernen politischen Praktiken keinen Platz mehr hätten, müssen sich die arabischen Revolutionäre von damals abschminken.

In Algerien will – oder soll oder muss, wer weiß das schon genau bei seinem Zustand – Präsident Abdelaziz Bouteflika im April wieder zu den Wahlen antreten. Dass das seine fünfte Amtszeit sein würde, nach 20 Jahren auf dem Präsidentensessel, ist die eine Sache. Dass der in Kürze 82-Jährige zumindest dem äußerlichen Anschein nach nicht amtsfähig ist nach seinem Schlaganfall vor fast sechs (!) Jahren, ist die andere.

1999 trat Bouteflika zum ersten Mal bei Wahlen an, als Mann, der das vom Bürgerkrieg zerrissene Land wieder versöhnen sollte. Es folgten die Wahlen 2004, 2009 und 2014: 2016 wurde die Verfassung dahingehend geändert, dass nur mehr zwei Amtszeiten möglich sein sollten. Die algerischen Verfassungsrechtler sind sich nicht ganz einig in der Frage, ob nun diese Amtszeit, in die die Verfassungsnovellierung fiel, nicht quasi die erste gewesen sei. Dann wäre die nächste, die de facto die fünfte ist, de jure nur die zweite – und auch möglich, ohne wieder in die Verfassung einzugreifen. Der alte Verfassungstrick Das ist ein alter Trick. Auch Ägypten wird ihn anwenden, um den derzeitigen Präsidenten Abdelfattah al-Sisi im Amt zu halten, ohne das Konzept der Amtszeitbeschränkung auf zwei aufzugeben. Das geht so: 2014 wurde Sisi zum ersten Mal gewählt, 2018 zum zweiten Mal, 2022 müsste er abtreten. Wenn man jedoch die Verfassung ändert, indem man die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre erhöht, dann ist doch irgendwie alles neu, und Sisi würde 2022 eigentlich erst zum ersten Mal antreten, oder? Und 2028 zum zweiten Mal, bis 2034. Dann ist er 80. Und dann schau' ma mal, wie man auf Österreichisch sagt.
موجز الموضوع..
الصحف الأوروبية وإنتقادات واسعه النطاق لرؤساء العرب اللذين ﻻ يريدون التنحى عن الرئاسة وإتحاحة مساحة
لتفعيل الديمقراطية من خلال تبادل السلطة
حيث أنتقدت كبرى وأوسع الصحف النمساوية إنتشارا
التعديل الدستور المصري  المرتقب الساعى
إلى إبقاء الرئيس السيسي رئيسا  لمصر حتى عام 2034
وفي نفس السياق أنتقدت الجريدة ترشح الرئيس الجزائرى بوتفليقا البالغ من العمر 82 عاما   لمنصب رئاسة الجمهورية  الجزائرية للمرة الخامسة على التوالى
هذا وقد عرضت الجريدة شرحا تفصيليا للتعديلات المرتقبه
هذا وهناك حالة عامة دولية وشعبية ﻻ ترحب بعودة مصر إلى ما قبل مبارك من الأنفراد بالسلطة والقاء مدى الحياة رئيسا وإﻻ لماذا أنتفض السعب المصري رافضا بثاء مبارك وبالمثل كل رؤساء العرب
ولمزيدا من التعرف على وجهة النظر  السياسية الصحفية النمساوية الحرة  يمكنكم متابعة الموضع على النك المبين أمام حضراتكم
Zum lessen.
http://derstandard.at/2000097629806/Arabische-Praesidenten-fuer-die-Ewigkeit

 

إضافة تعليق


إعلانات

satzung-der-frauen-und-familie-und-mitgliedsantrag-und-mitgliedsbedingungen-der-ffpÖsterreich ist unsere HeimatDie Partei arbeitet im Rahmen der...
2013-07-02-04-40-38أنفراد جريدة بلادي بلادي بفيينا بحوار ساخن مع السيد اللواء حسين...
JoomlaWatch 1.2.12 - Joomla Monitor and Live Stats by Matej Koval